Riklin Kathy · Nationalrat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Es wurde vieles gesagt, es wurde vieles sehr gut gesagt. Ich möchte nur einige kleine Ergänzungen machen. Auch die Kommission, die WBK, hat sich daran gestört, dass die BFI-Botschaft noch nicht bereit ist. Normalerweise ist die BFI-Botschaft ein Jahr vorher, im November, im Bundesrat und kann nachher rechtzeitig in der Kommission und im Plenum diskutiert werden. Die jetzige Situation stört uns sehr, und wir bedauern das. Das ist aber kein Grund, jetzt diese EU-Forschungsprogramme zu bestrafen. Denn die EU-Forschungsprogramme sind eine einmalige Gelegenheit; wir müssen jetzt zusagen, damit wir uns wirklich wieder voll und integral beteiligen können; es würde sonst das falsche Programm bestraft.

Zur Koordination: Wir werden nie eine komplette Koordination erhalten. Bis jetzt erstreckt sich die BFI-Vorlage immer über vier Jahre; die EU-Forschungsprogramme erstrecken sich über sieben Jahre. Sie können rechnen, solange Sie wollen, es wird keine komplette Koordination geben. Das ist nun mal der Fahrplan der EU, wir müssen uns ihm anpassen.

Zur Frage des Finanzplans, Herr Pfister: Sie haben in der Botschaft auf Seite 8147 den Finanzplan angegeben, die Beteiligung der Schweiz an den EU-Forschungsprogrammen ist im Finanzplan drin. Ich möchte dem Bundesrat herzlich dafür danken.

Vielleicht noch zur Frage des Nutzens: Den Nutzen der Forschung kann man nie genau messen. Manchmal bringt die Forschung Resultate, die man überhaupt nicht erwarten kann. Eine hundertprozentige Nutzenorientierung in der Forschung ist etwas Absurdes, ist gar nicht möglich. Ich glaube, dann hätten Sie den Begriff der Forschung eben nicht richtig verstanden und aufgenommen.

Zu den Grünen: Sie können - wie wir es bereits gesagt haben - aus der Forschung nicht etwas herauspicken, was Ihnen nicht passt. Bei Ihnen ist es die Kernenergie, andere könnten die Stammzellenforschung oder andere Bereiche herausnehmen, die ihnen nicht passen. Wir müssen und können diese Forschungsprogramme nur integral verabschieden. Es wäre daher ehrlicher gewesen, vonseiten der Ablehnenden zu sagen, dass sie das EU-Forschungsprogramm nicht wollen. Dann wäre das klar deklariert.

Ich bitte Sie nach einer ausführlichen Diskussion in der WBK, diesen Programmen mit der Mehrheit der Kommission zuzustimmen.