Haller Ursula · Nationalrat · 2006-12-13
Haller Ursula · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2006-12-13
Wortprotokoll
Ich möchte nur noch zu zwei Einwänden Stellung nehmen:
Zuerst zu Herrn Banga: Ich würde mir wünschen, Boris Banga, Stadtpräsident von Grenchen, dass wir beide uns als Exekutivmitglieder einmal darüber aussprechen, wie sehr wir uns wohl einsetzen würden, wenn es darum ginge, dass uns ein solcher Anlass in Grenchen oder in Thun aufgrund solcher Fragen allenfalls weggenommen würde. Ich bin überzeugt, du würdest kämpfen wie ein Löwe; ich zumindest habe es für das Swiss Economic Forum in Thun getan. Aber wir sprechen von einem internationalen Anlass. Ich bin Duri Bezzola sehr, sehr dankbar dafür, dass er ein bisschen von der reinen Frage des Einsatzes von Armee und Polizei weggekommen ist und sein Augenmerk auch noch auf die wirtschaftliche und die politische Bedeutung dieses Anlasses gerichtet hat. Nicht zuletzt die politischen Argumente, die vielen Staatsleute, die da sein werden, die Kontakte, die geknüpft werden können, aber natürlich auch die wirtschaftlichen Argumente - wenn ich mir vorstelle: Gastronomie, Hotellerie, KMU, alle Zulieferer, die davon profitieren - waren die ganz wesentlichen Elemente dafür, dass unsere Kommission die beiden Anträge auf Nichteintreten mit 17 zu 8 Stimmen abgelehnt hat.
Zur Kritik von Herrn Lang, die Botschaft diskreditiere allenfalls die WEF-Gegner: Diese Frage haben Sie in der Kommission auch gestellt. Dort haben Sie gehört, dass wir respektive die Verfasser diesen Eindruck nicht haben, dass wir aber in Zukunft die Botschaft noch kritischer auf allenfalls versteckte Vorwürfe an die WEF-Gegner überprüfen werden.
Ich bitte Sie noch einmal, den Gesamtzusammenhang dieses ganz wichtigen Anlasses, bei dem 14 Tage lang alle Augen auf die Schweiz gerichtet sind, zu würdigen und die beiden Minderheitsanträge abzulehnen.