Blocher Christoph · Bundesrat · 2006-12-13

Wortprotokoll

Regionale Erschöpfung ist ja das Zusammengehen mit der EU. Gemäss WTO ist das einseitig an sich nicht möglich, denn man gibt jemandem einen Vorzug. Es wäre aufgrund eines Abkommens möglich, wenn man also auf mehreren Seiten die entsprechenden Verhandlungen führt. Das wird ein paar Jahre dauern. Darum habe ich immer gesagt: Die regionale Erschöpfung ist rechtlich schwierig, wirtschaftlich schlecht. Die internationale Erschöpfung - das ist die Beurteilung des Bundesrates - ist wirtschaftlich viel schlechter, aber rechtlich möglich.

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