Banga Boris · Nationalrat · 2006-12-13

Wortprotokoll

Sie haben alle Anträge von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten abgelehnt, Anträge, die vernünftig waren, die massvoll waren und die zielgerichtet waren. Jetzt richte ich mich an die Mitteparteien: Kolleginnen, Kollegen, wir waren für Sie seit dem Bericht Brunner Mehrheitsbeschaffer für die "Armee XXI". Kolleginnen, Kollegen, die Volksabstimmung über die Auslandeinsätze wurde dank unseren Stimmen gewonnen. Und Sie hier drinnen schliessen jetzt einen Pakt mit der SVP! Das hat Konsequenzen: Kolleginnen, Kollegen, Sie werden bei den Auslandeinsätzen der SVP folgen müssen, Sie sind auf dem Holzweg. Kollegen, Kolleginnen von den Mitteparteien, Sie werden bei der Ausgestaltung der "Armee XXI" diesen Vorstellungen nun folgen müssen, die Armee wird sich so zu einer Zweitweltkrieg-Armee entwickeln. Kolleginnen, Kollegen, Dufour und Bourbaki - so geht es nicht! Auf alle Fälle ist es so, dass Sie gegenüber der Bevölkerung nun einen riesigen Erklärungsbedarf haben.

Wir werden da nicht mehr mitmachen, wir haben eigene Konzepte für unsere Armee, Sie haben keine. Wir werden das Rüstungsprogramm ablehnen.

Herr Fehr Hans, Sie habe ich nicht angesprochen, Ihnen ist nicht mehr zu helfen. (Unruhe)