Stahl Jürg · Nationalrat · 2006-12-14

Wortprotokoll

Mit meinem Vermittlungsvorschlag versuche ich dem Ständerat Hand zu bieten, damit wir dieses Geschäft trotzdem in der laufenden Session abschliessen können. Bei Gesprächen mit einzelnen Ständeräten, auch nach der Behandlung in der Kommission, habe ich festgestellt, dass mit einem solchen kurzen Einschub die Probleme und Sorgen, die die Ständeräte in ihrer Debatte geäussert haben und die eben auch zu diesem Entscheid geführt haben, gelöst werden können.

Es ist in der Tat so, dass wahrscheinlich der grösste Teil der Fälle, die hier beschrieben werden, keine Probleme darstellt. Ich bin der Meinung, dass mit einer schriftlichen Begründung und somit auch mit einer neuen Fristsetzung in den Ausnahmefällen, also in ganz wenigen Fällen, eine Lösung gefunden werden kann.

Es ist mir bewusst, dass dieser Antrag in der Kommission nicht vorgelegen hat; auch ich bin klar der Meinung, dass wir die Ziele dieser parlamentarischen Initiative überhaupt nicht aus den Augen verlieren sollten. Es geht um mehr Markt, es geht um einfacheren Wechsel der Vorsorgeeinrichtung. Ich möchte hier tatsächlich Hand bieten. Gegebenenfalls wird der Ständerat meine Idee aufnehmen, wenn ich Sie nicht überzeugt haben sollte.

Ich bitte Sie, meinen Antrag zu unterstützen.

Noch eine Bemerkung zur Übersetzung. Ich bin darauf hingewiesen worden, dass die Übersetzung nicht sehr präzise sei. Das ist wahrscheinlich deshalb der Fall, weil mein Antrag in letzter Minute eingereicht wurde. Ich bitte Sie um Entschuldigung, und ich bitte auch die französischsprachigen Kolleginnen und Kollegen, den Text der deutschen Sprache als verbindlich zu akzeptieren.