Leuthard Doris · Bundesrat · 2006-12-18

Wortprotokoll

Ich stimme Ihnen zu, Herr Schibli: Mit der Reform der Agrarpolitik müssen wir natürlich nicht nur die Preise, sondern auch die Kosten anschauen. Das ist mir ganz wichtig. In der "AP 2011" zeigen wir deshalb gerade mit der Anhebung der Gewerbegrenze auf, dass wir das System der Direktzahlungen verfeinern wollen. Es ist ja auch so, dass ein Teil der Reform das Boden- und Pachtrecht wie auch das Raumplanungsrecht betrifft. Ob das auch eine Mehrheit in den Räten überzeugt, werden wir sehen. Der Ständerat ist in der Beratung noch nicht so weit, dass er bereits in dieser Session über diesen Bereich der Vorlage diskutieren würde. Wir werden das Geschäft selbstverständlich bald mit Ihnen in der WAK des Nationalrates weiterführen. Ich bin gespannt, ob der unternehmerische Geist auch dort auf eine Mehrheit treffen wird.