Graf Maya · Nationalrat · 2006-12-19

Wortprotokoll

Herr Bundesrat Blocher, mir ist wiederholt aufgefallen, dass Sie Forschung mit Patenten gleichsetzen. Ich möchte Ihnen hier im Zusammenhang mit dem Stammzellenforschungsgesetz eine Frage stellen. Das Stammzellenforschungsgesetz war und ist in erster Linie ein Forschungsgesetz. Es regelt die Forschung an embryonalen Stammzellen.

Jetzt komme ich zur Frage. Nur ein ganz kleiner Teil des Stammzellenforschungsgesetzes betrifft das Kapitel, das die Patentierung betrifft. Darum können Sie nicht die Forschung und die Tatsache, dass man aus den Lizenzgebühren von Patenten Kapital schlagen kann, miteinander vermischen. Meine Frage: Wie gehen Sie dann mit Artikel 119 der Bundesverfassung um? Dort heisst es in Absatz 2 Buchstabe e: "Mit menschlichem Keimgut und mit Erzeugnissen aus Embryonen darf kein Handel getrieben werden."