Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Wir hatten diesen Antrag in der Kommission nicht vorliegen. Wir haben, wie Frau Brunner bereits erwähnt hat, in erster Linie über die Reziprozität gesprochen. Wir sind zudem davon ausgegangen, dass betreffend die Teilnahme an den Projekten eben strenge Kriterien erfüllt sein müssen. Ich gehe deshalb davon aus, dass bei den Kriterien auch die gute Qualität wegweisend sein muss. Ich habe Mühe, wenn es heisst:"sofern damit die Grundversorgung einer Region qualitativ verbessert wird". Zum Ersten heisst das, dass die Grundversorgung qualitativ nicht so gut ist wie die Behandlungen im Ausland. Dann noch ein Zweites: Es handelt sich hier um Pilotprojekte, und es scheint mir schade, wenn man jetzt solche Einschränkungen macht. Ich gehe davon aus, dass das eben eines der Kriterien ist, wenn der Bundesrat das überhaupt bewilligt, dass dann eben die Qualität gegeben ist. Aus meiner Sicht - aber das ist meine persönliche Meinung - ist es nicht zwingend notwendig, dass wir hier diesen Einschub machen.