Kuprecht Alex · Ständerat · 2006-12-05

Wortprotokoll

Wir befassen uns heute zum zweiten Mal mit dieser Vorlage. Der Nationalrat hat in seinem Beschluss gegenüber dem, was unser Rat im Sommer beschlossen hat, noch einige Änderungen vorgenommen, die nach Auffassung Ihrer Kommission zum Teil etwas intransparent sind. Dabei wird zugegeben, dass bei unserer Fassung noch Korrekturbedarf im Sinne einer noch klareren Textformulierung bestand.

Insgesamt wurden gegenüber der Fassung des Nationalrates noch sechs Änderungen vorgenommen, wobei es sich teilweise um redaktionelle Anpassungen, Klarstellungen oder Präzisierungen und um eine kleine materielle Änderung handelt. Sie betreffen insbesondere Artikel 53f Absätze 3 und 4; so viel zum Voraus.

Ich gehe davon aus, dass wir gleich in die Detailberatung gehen können.