Lauri Hans · Ständerat · 2006-12-12

Wortprotokoll

Zusammen mit dem Voranschlag beantragt uns der Bundesrat in den Artikeln 8 und 9 des Bundesbeschlusses auch eine Anzahl neuer Verpflichtungskredite. Diese ergänzen die Verpflichtungskredite, die unter dem Jahr mit besonderer Botschaft beantragt werden. Eine detaillierte Übersicht findet sich auf den Seiten 550ff. des Bandes 2 über den Voranschlag. Die Liste wird ergänzt durch einen zusätzlichen Verpflichtungskredit in einem Umfang von etwas mehr als 186 Millionen Franken für die Beschaffung von Impfstoffen als vorsorgliche Massnahme wegen einer nicht auszuschliessenden Pandemie. Dieses Begehren wurden der Finanzkommission erst während der laufenden Bearbeitung des Voranschlags zugestellt. Das ist denn auch der Grund, weshalb in Artikel 8 des Bundesbeschlusses der ursprüngliche Entwurf des Bundesrates durch eine neue Litera e ergänzt werden muss. Gesamthaft geht es um Verpflichtungskredite im engen Sinn von 1,552 Milliarden Franken, dann um Jahreszusicherungskredite von 565 Millionen Franken und einen Verpflichtungskredit von 300 Millionen Franken, der jedes Jahr wieder erscheint für die Übernahme des Kriegsrisikos bei humanitären und diplomatischen Sonderflügen sowie bei Flügen für friedenserhaltende Massnahmen. Die Verpflichtungskredite im engen Sinn werden schwergewichtig im Bereich der Landesverteidigung und der ETH-Bauten eingesetzt. In unserer Kommission haben diese Verpflichtungskredite zu keiner wesentlichen Diskussion geführt, weshalb ich auch hier darauf verzichte, näher in die Details zu gehen.