Bieri Peter · Ständerat · 2006-12-13

Wortprotokoll

Der Antrag Altherr zu Absatz 5 ist zurückgezogen worden. Der Bundesrat hat sich dahingehend geäussert, dass er mit der Streichung von Absatz 5 leben kann.

[VS]

Angenommen gemäss Antrag der Kommission

Adopté selon la proposition de la commission

[VS]

Ausgabenbremse - Frein aux dépenses

[VS]

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Ausgabe .... 33 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)

[VS]

Das qualifizierte Mehr ist erreicht

La majorité qualifiée est acquise

[VS]

Art. 2-4

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

[VS]

Angenommen - Adopté

[VS]

[VS]

Gesamtabstimmung - Vote sur l'ensemble

Für Annahme des Entwurfes .... 33 Stimmen

(Einstimmigkeit)

(0 Enthaltungen)