Heberlein Trix · Ständerat · 2006-12-18

Wortprotokoll

Bisher wurde die Legislaturplanung bekanntlich in beiden Räten in derselben Session behandelt. Bei der Behandlung der letzten Legislaturplanung war die Kommission des Ständerates die Kommission des Zweitrates und hat in dieser Funktion den Nachteil dieses Verfahrens erfahren: In den Sitzungen vor der Session konnte man Anträge nur unter dem Vorbehalt der noch nicht bekannten Beschlüsse des Erstrates stellen. Nach der Behandlung im Erstrat musste man dann unter grossem Zeitdruck die definitiven Anträge stellen. Der Nationalrat hat aufgrund dieser Erfahrung eine Behandlung in zwei aufeinanderfolgenden Sessionen beschlossen. Das bedeutet konkret, dass der jeweilige Erstrat eine Sondersession im Mai abhalten muss. Die Frühjahrssession kommt nämlich zu früh, weil der Bundesrat seine Botschaft nicht vor Ende Februar verabschieden kann. Falls der Erstrat die Vorlage erst in der Sommersession behandelte, käme der Zweitrat erst nach den Sommerferien zum Zuge. Es wäre aber nicht sinnvoll, wenn die Legislaturplanung erst bei Ablauf des ersten Jahres der Legislaturperiode beschlossen würde.

Die Kommission schliesst sich daher mit 6 zu 0 Stimmen bei 4 Enthaltungen dem Nationalrat an.