Leuthard Doris · Bundesrat · 2006-12-19

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist überzeugt, dass die Versteigerung ein richtiges Element ist. Wir haben die Fleischdiskussion schon geführt. Auch hier sagen wir halt, dass eine andere Zuteilung volkswirtschaftlich und wettbewerblich eigentlich kein richtiges Instrument ist. Die Versteigerung führt eben gerade auch für Konsumenten und Produzenten zu Vorteilen. Die Versteigerung, das haben wir beim Fleisch gesehen, öffnet den Kreis der Importberechtigten, erleichtert auch Neueinsteigern eine Beteiligung am Importmarkt und verstärkt den Wettbewerb unter Importeuren.

Die Versteigerung hat sich seit 1999 auch bei der Verteilung des Teilkontingents Kartoffelprodukte bewährt. Preisunterschiede zwischen Import- und Inlandware sind in diesem Bereich kleiner geworden. Die teilweise Abschöpfung der Kontingentsrenten veranlasst den Handel deshalb auch, mehr inländische Kartoffeln einzulagern; das ist zum Vorteil der inländischen Produktion. Die Versteigerungserlöse belasten die Konsumenten nicht zusätzlich, sondern entsprechen einem Teil der bisherigen Importeurrenten. Zuletzt hat dieses System auch eine administrative Entlastung der Importeure und der Verwaltung zur Folge, weil die Erhebung der Daten über die Zukäufe von inländischen Waren und die Kontrolle der Belege entfallen. Auch in dieser Hinsicht ist das also eigentlich etwas, was auch Ihr Rat immer unterstützt. Ich habe es heute Morgen mehrfach gehört: Macht was bei der Bürokratie, senkt Kosten! Mit der Zustimmung zur Versteigerung können Sie etwas dazu beitragen.