Frick Bruno · Ständerat · 2006-12-19

Wortprotokoll

Ich halte es mit Herrn Germann, der sagt, Urheberrechte seien vollständig abzugelten, aber nur einmal. So, wie ich die Sache verstehe, will er wirklich eine zweimalige Abgeltung verhindern. Vielleicht müssten wir für unsere Jahrgänge andere Beispiele wählen als iPods. Stellen Sie sich vor, Sie haben eine Schallplattensammlung und Sie haben für jede Schallplatte beim Kauf eine Urheberrechtsentschädigung abgegolten. Nun legen Sie Ihre Schallplatten in eine Schachtel, die Sie zu diesem Zweck gekauft haben, und darauf ist noch einmal eine Urheberrechtsabgabe erhoben worden. Es gibt doch nur eine - entweder für die Platten oder dann für die Schachtel. Diese Kumulierung gilt es zu verhindern, und das kann ich mit dem Antrag der Minderheit Germann. Darum überzeugt er mich.

Ich möchte noch auf drei andere Punkte aufmerksam machen: Wenn es darum geht, Piraterie zu verhindern, ist ein anderer Weg einzuschlagen. Es geht nicht an, alle rechtmässigen Erwerber von Geräten und Rechten doppelt zu belasten. Ferner wird die Abgabe umso grösser, je grösser die Kapazität wird, und umso grösser wird die Doppelbelastung, weil die neuen Geräte eine ungeheure zusätzliche Kapazität aufweisen. Ein weiterer wesentlicher Punkt ist zu beachten: Soweit ich es überblicken kann, sonst muss man mich korrigieren, kennt nur die Schweiz eine solche Regelung. Wieso ist es angezeigt, dass wir unsere Konsumenten auf diese Weise doppelt belasten?

Aus diesen Gründen leuchten mir die Argumente der Minderheit wesentlich besser ein.