Leuthard Doris · Bundesrat · 2006-12-20

Wortprotokoll

Nachdem Frau Amgwerd ihren Antrag begründet hat, glaube ich schon, dass er in das Konzept hineinpasst. Ich glaube, dass diese Idee weiterzuverfolgen ist. Aber im Moment sind wir nicht in der Lage, das hier einzubauen. Denn es wäre, wie der Kommissionspräsident gesagt hat, ein weiterer Subventionstatbestand. Wir können Ihnen nicht sagen, welches die Auswirkungen sind, weil diese Flächen im heutigen System der Direktzahlungen nicht einmal erfasst sind. Deshalb kann ich auch nicht abschätzen, welches die finanziellen Folgen wären und ob der Antrag wirklich einem Bedürfnis entspricht. Deshalb meine ich auch, dass hier vertiefte Abklärungen nötig sind. Wir haben uns ohnehin positiv zur Motion gestellt, die Herr Germann erwähnt hat (06.3635). Dieses Anliegen passt in diese Motion, sodass ich Ihnen offerieren kann, dass wir die Verfeinerung des Direktzahlungssystems im Rahmen dieser Motion prüfen. Dann haben wir eine fundierte Grundlage hinsichtlich der finanziellen Konsequenzen, und je nachdem können wir das Anliegen beim nächsten Durchgang einbauen und damit auch die Ökologie für Sömmerungsflächen implizieren.

Deshalb empfehle auch ich Ihnen, den Motionsweg zu beschreiten.