Germann Hannes · Ständerat · 2006-12-20

Wortprotokoll

Ein Blick auf die agrarökologischen Zielsetzungen zeigt, dass in den Bereichen Ammoniakemissionen, der Reduktion der Nitratgehalte von Wasser, der Phosphorbilanz sowie bezüglich des reduzierten Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln die ehrgeizigen Zielsetzungen per 2005 erreicht worden sind. Auch bei der Biodiversität zeigt sich gesamthaft ein gutes Bild. Das angestrebte ökologische Ziel mit den Ausgleichsflächen ist gesamthaft erreicht worden. Einzig im Talgebiet liegt man noch leicht hinter dem Soll zurück. [PAGE 1249]

Nicht erreicht worden ist hingegen die angestrebte Reduktion der Stickstoffüberschüsse. Hier schlägt Ihnen die Kommission vor, die Reduktionsziele für Stickstoffemissionen mit klaren Vorgaben ins Gesetz aufzunehmen. Konkret sind die jährlichen Emissionen von Stickstoffverbindungen aus der landwirtschaftlichen Produktion bis ins Jahr 2015 gegenüber 1994 um 23 Prozent zu reduzieren. Mit der exakten Angabe von 23 Prozent drücken wir im Gesetz nichts anderes aus als das vom Bundesrat gemäss Botschaft auf Seite 6390 im Jahr 2005 festgelegte Ziel.

Effizienzziele haben wir übrigens auch ins Energiegesetz aufgenommen. Insofern scheint es mir opportun, dass wir das machen.

Nach Überzeugung der Kommission handelt es sich erstens um eine realistische Vorgabe, und zweitens wird klargemacht, dass wir nicht einfach deklamatorisch Ziele formulieren, sondern alles unternehmen, um sie auch tatsächlich zu erreichen.

In diesem Sinne bitte ich um Zustimmung zur Kommission.