Germann Hannes · Ständerat · 2006-12-20

Wortprotokoll

Die Äusserungen von Frau Kollegin Fetz kommen mir irgendwie bekannt vor. Ich meine, das hätten wir verschiedentlich gehört und auch in verschiedenen Artikeln gelesen. Aber verstehen Sie das nicht als Vorwurf; es ist ein berechtigtes Anliegen. Was ich sagen will, ist: Ich meine, dass das bereits aufgenommen ist. Die Ausgangslage sieht wie folgt aus: Der Bundesrat legt in der Botschaft ökologische Ziele fest, beispielsweise bezüglich Stickstoff, Ammoniak, Phosphor und Biodiversität. Das steht in der Botschaft in der deutschen Fassung auf Seite 6390. Der Bundesrat hat dies schon in der "AP 2002" getan und die Direktzahlungen entsprechend ausgestattet. Von sieben Zielen in diesen erwähnten Bereichen wurden fünf erreicht und zwei nicht ganz. Die Reduktion der Stickstoffüberschüsse nehmen wir darum in Artikel 70bis als konkrete Vorgabe auf. Zwei Ziele wurden nicht ganz erreicht, weil die Entwicklungen nicht immer völlig vorhersehbar sind, wenn man Ziele festlegt. Bei der besonders tierfreundlichen Haltung wurde zu Beginn das Ziel festgelegt, dass 50 Prozent der Bestände in diesen Programmen gehalten werden sollten. Dieses Ziel ist heute bei allen wichtigen Tiergattungen übertroffen. Die Festlegung der quantitativen Ziele ist Aufgabe des Bundesrates, die er - wie ich persönlich meine - wahrnimmt. Eine weitere Anreicherung des Gesetzes mit einer diesbezüglichen Bestimmung scheint mir daher eher überflüssig, weil bereits erfüllt.