David Eugen · Ständerat · 2006-12-20

Wortprotokoll

Ich bin Mitglied der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission, und ich muss diese Kommission wegen dieser Regulierung verlassen. Ich sage ganz klar, dass ich das einen Fehler finde - und zwar nicht wegen meiner Person. Es waren in dieser etwa zwanzigköpfigen Kommission immer ein bis zwei Parlamentarier, und das hat dieser Kommission nur gutgetan - und uns auch, weil wir so im Bereich des Natur- und Heimatschutzrechtes auch mit den realen Folgen der Politik in Kontakt kamen, damit, wie das wirklich dann umgesetzt wird. Davon werden wir jetzt abgeschnitten. Ich weiss nicht, wer sich von diesen Dingen einen Vorteil verspricht. Hier geht es überhaupt nicht um pekuniäre Fragen; es sind vielleicht tausend Franken, die man da im Jahr kriegt. Das ist auf jeden Fall keine Sache, die pekuniär irgendeine Auswirkung hat.

Von daher gesehen finde ich eigentlich, man sollte auf die Vorlage nicht eintreten. Ich werde diesen Antrag nicht stellen, aber ich finde, hier sollte - wie es auch der Präsident der Kommission gesagt hat - das letzte Wort noch nicht gesprochen sein. Nach gewissen Erfahrungen mit diesem politischen Weg, den man hier eingeschlagen hat, sollte man wieder darauf zurückkommen.