Studer Heiner · Nationalrat · 2007-03-08

Wortprotokoll

Ich hatte zuerst die Absicht, bei dieser Debatte nichts zu sagen, obwohl ich Mitglied der Aussenpolitischen Kommission bin. Ich habe das der Frau Bundesrätin auch so übermittelt. Nun habe ich mich aber entschlossen zuzuhören, was eigentlich in diesem Saal auch sinnvoll ist. Nachdem ich alle Voten gehört habe - zuerst die [PAGE 122] Knallkritik von rechts, dann die zusätzlichen Erwartungen von links -, muss ich mir überlegen: Wo stehen wir? Bei welchem Thema sind wir? Wir sind beim Aussenwirtschaftsbericht des letzten Jahres.

Ich verstehe vieles von dem, was hier in der Gesamtdebatte zur Sprache kommt, aber mit diesem Bericht in keinem Zusammenhang steht. Der Bericht lag in der Kommission vor - noch nicht mit den wunderschönen Bildchen, die ihn jetzt garnieren und ihn für diejenigen lesenswerter machen, die dazu motiviert werden müssen, ihn zu lesen. Wenn wir - bezogen auf das Jahr 2006 - die Beurteilung vornehmen, müssen wir feststellen, dass dies ein guter Bericht ist. Es ist aber nicht einfach ein Bericht, sondern das, was getan wurde - darum geht es ja -, wird auf eine Art dargestellt, zu der wir stehen können, die wir sinnvoll finden. Wir meinen auch, dass alle, die hier mit an der Arbeit waren, gute Arbeit geleistet haben.

Zu den Dingen, die die Zukunft betreffen, werden wir uns auch wieder äussern - aber bei jenen Geschäften, die ihre Wirkung auf die Zukunft haben werden.