Walter Hansjörg · Nationalrat · 2007-03-12

Wortprotokoll

Ich bin nicht Kommissionsmitglied. Manchmal ist es gut, wenn man die Formulierung und die Wirkung eines solchen Absatzes von aussen beurteilt.

Ich danke der Kommission, dass sie sich der Frage der Kompostierung angenommen und nun versucht hat, eine tragfähige Lösung zu finden. Ich muss Ihnen aber sagen, dass der Zusammenhang, der gemäss dieser Formulierung zwischen Kompost- und Biogasanlagen geschaffen wird, überhaupt kein Zusammenhang ist. Sie können in einer Biogasanlage keinen Kompost verwerten. Entweder werden diese pflanzlichen Substrate kompostiert, oder sie werden in einer Biogasanlage verwertet - Kollege Zemp hat Ihnen das dargelegt -, das eine oder das andere. Deshalb muss das getrennt sein und darf nicht in einen Zusammenhang gebracht werden. Diese Kombination ist unmöglich, und sie verfehlt vollständig die Wirkung.

Ich ersuche Sie: Stimmen Sie der Minderheit zu. Dann haben Sie nachher die Wahl zwischen der Formulierung des Ständerates und jener des Nationalrates. Aus landwirtschaftlicher Sicht spielt es keine Rolle, ob nachher die nationalrätliche oder die ständerätliche Lösung durchkommt.

Die Feldrandkompostierung hat den Vorteil, dass das Ganze auf eine grosse Fläche verteilt wird, dass es in der Regel wenige Emissionen gibt. Kompostieranlagen benötigen einen festen Untergrund, sie müssen an die Kanalisation angeschlossen werden. Wenn dann die Gemeinden mit einem Kompostierer zur Auffassung kommen, die Anlage solle einen festen Untergrund haben, dann muss sie an die Kanalisation angeschlossen werden, und sie kann sich in der Landwirtschaftszone befinden. Die Gemeinde könnte auch beschliessen, dass sie als Zone für öffentliche Anlagen ausgeschieden wird.

Ich bitte Sie: Stimmen Sie dem Antrag der Minderheit zu; halten Sie an unserem Beschluss und damit an der Fassung des Nationalrates fest. Nachher kann in der Einigungskonferenz zwischen der Fassung des Nationalrates und jener des Ständerates ausgemehrt werden; es sind beide Lösungen tragbar. Bitte stimmen Sie der Minderheit zu.