Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2007-03-12

Wortprotokoll

Sie haben die Antwort selber gegeben. Ich glaube, dass wir in der Finanzplanung - die letztlich die Zusammenfassung all dieser Einzelentscheide ist - aus den Gründen, die ich genannt habe, keine solche Prüfung vornehmen können. Wir werden sie aber bei jedem einzelnen Projekt vornehmen müssen. Dann müssten Sie als Parlamentarierinnen und Parlamentarier dafür sorgen, dass es auch geschieht. Ich kann vom Finanzdepartement aus nicht die Agrarpolitik unter geschlechtsspezifischen Aspekten beurteilen. Das müssen Sie tun.