preparatory:AB 71820
Fässler-Osterwalder Hildegard · Nationalrat · St. Gallen · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-03-12
Wortprotokoll
Ich möchte zum zeitlichen Ablauf doch noch etwas sagen: Philipp Müller hat mir jetzt vorgeworfen, ich hätte gar nicht wissen können, dass da etwas umgesetzt wurde. Es tut mir leid, Herr Müller, Sie haben natürlich Unrecht, denn diese Änderungen wurden auf den 1. Januar 2005 bzw. auf Juli 2005 in Kraft gesetzt, und ich habe meine Opposition im Februar 2006 angemeldet.