Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-03-14

Wortprotokoll

Konsequenterweise ist es hier, wie beim Zucker, nicht sinnvoll, die Verarbeitungsbeiträge aufrechtzuerhalten. Herr Baader hat darauf hingewiesen, dass heute noch zwei Betriebe diese Verarbeitungsbeiträge erhalten; sie betragen rund 3 bis 4 Millionen Franken pro Jahr. Wir sind, wie vorher beim Zucker, ganz klar der Meinung: Was wir stärken müssen, ist der Beitrag an die Produzenten. Verarbeitungsbeiträge nützen dem Produzenten nichts, sie versickern sehr oft im nachgelagerten Sektor.

Wir haben im Bereich der Ölsaaten, also bei Raps, Sonnenblumen oder Soja, zwei Instrumente, die weitergeführt werden: Es handelt sich um den Anbaubeitrag, der heute 1500 Franken pro Hektare beträgt - er ist also recht stattlich -, und diesen Verarbeitungsbeitrag. Konsequenterweise bildet hier, wie beim Zucker, der neue Anbaubeitrag den Anreiz für den Produzenten, Ölsaaten anzubauen; der Beitrag ist marktkonform. Es sollen deshalb für den Anbau und die Verarbeitung einer Ölsaat auch künftig die realisierbaren Marktpreise massgebend sein.

Deshalb bitte ich Sie, den Minderheitsantrag abzulehnen.