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Marty Kälin Barbara · Nationalrat · 2007-03-14

Marty Kälin Barbara · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-03-14

Wortprotokoll

Sie müssten mir zuerst erklären, wo genau im Raumplanungsgesetz die Frage der Tierfabriken geregelt ist; ich kenne das Raumplanungsgesetz relativ gut. Dass das Gewässerschutzgesetz und die Umweltschutzgesetzgebung eingehalten werden müssen, ist selbstverständlich. Ich habe speziell die Hühner erwähnt, da ist das Gewässerschutzgesetz die falsche Antwort; Sie können mit dem Hühnermist irgendwohin gehen, das ist nicht geregelt. Bei den Schweinen spielt das Gewässerschutzgesetz hingegen eine Rolle. Sie wissen aber vielleicht, dass in der Vernehmlassung z. B. der Kanton Luzern - er weiss warum - aufgrund des Gewässerschutzes die Abschaffung der Höchstbestände abgelehnt hat.

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