Walter Hansjörg · Nationalrat · 2007-03-14

Wortprotokoll

In der Kommission habe ich der Minderheit Berberat nicht zustimmen können. Noch zu offen waren die Fragen über die finanziellen Auswirkungen. Es war auch nicht ganz klar, was alles einbezogen werden soll. Nun hat sich in der Zwischenzeit gezeigt, dass da tatsächlich ein Problem vorhanden ist.

Der Kanton Neuenburg hat zum Teil solche Wytweiden. Solche bewaldeten Weiden sind als landwirtschaftliche Nutzflächen ausgewiesen. Weil das nicht korrekt ist, findet jetzt auf Druck des BLW eine Gesamtvermessung statt, werden diese Flächen jetzt vermessen. Es wird auch beurteilt, was Wald ist, was solche Wytweiden sind und was Sömmerungsweiden sind. Das wird dort nachgeholt. Ich finde es richtig, dass das vorgenommen wird. Von diesem Tatbestand hatte ich in der Kommission keine Kenntnis. Wir stellen also fest, dass wir im Speziellen im Jura ein Problem haben, zwischen dem Neuenburger Jura, den Franches Montagnes und dem Kanton Jura. Wir sind nun der Meinung, dass dieses Problem angegangen werden soll.

Ich bin deshalb der Überzeugung, dass wir den Einzelanträgen Schmied Walter und Kohler zustimmen sollten, damit diese Frage - wir haben dann eine Differenz - in der WAK-SR nochmals sauber bearbeitet werden kann. Wir hören auch, dass da verschiedene finanzielle Vorstellungen bestehen, was das kostet. Das BLW geht von 30 Millionen Franken aus. Die zuständigen Kantone sagen, das sei viel weniger, weil ja die Neuenburger Bauern wahrscheinlich einige Millionen verlieren werden, weil die Grösse der landwirtschaftlichen Nutzfläche zurückgestuft wird. Ich erachte es als sinnvoll, dass wir dieses Problem angehen - solche Ungerechtigkeiten können nicht stehengelassen werden - und dass das bei der Beratung in der Kommission des Ständerates dann gründlich geprüft wird.

Deshalb stimmen Sie bitte den Einzelanträgen Kohler und Schmied Walter zu.