Schenker Silvia · Nationalrat · 2006-09-18

Wortprotokoll

Bei dieser Bestimmung geht es um eine Änderung, die der Ständerat eingefügt hat. Der Ständerat hat eingefügt, dass die Invalidenversicherung die Möglichkeit hat, den Betrieben einen Betrag auszubezahlen, wenn ein Angestellter oder eine Angestellte weiterhin im Betrieb beschäftigt werden kann. Der Bundesrat soll die entsprechenden Bestimmungen festlegen. Es handelt sich hiermit um ein weiteres Anreizsystem für die Arbeitgebenden, die Personen in ihren Betrieben weiterzubeschäftigen; das erscheint uns sehr wichtig. Die Bestimmung ist so unverbindlich formuliert, dass sie keine Bedrohung darstellt; es ist eine Kann-Formulierung. Der Bundesrat soll die Ausführungsbestimmungen erlassen.

Ich bitte Sie, bei diesem Punkt dem Ständerat bzw. der Minderheit zu folgen und diese Bestimmung nicht, wie es die Mehrheit will, zu streichen.