Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-09-25

Wortprotokoll

Jetzt rede ich in Vertretung von Kollege Schmid, und da bin ich auch froh, dass ich die entsprechenden Unterlagen habe. (Heiterkeit)

Der erwähnte Besuch israelischer Offiziere in der Schweiz bezieht sich auf die jährlich stattfindenden Gespräche zwischen der israelischen und der schweizerischen Armee. Diese Gespräche dienen der Diskussion und der provisorischen Vereinbarung von Kontakten im nächsten Jahr, primär im Kontext erfolgter und beschlossener Rüstungsbeschaffungen. Die Matrixgespräche - so heissen sie - wurden auch zwischen 2002 und 2005 durchgeführt, als die übrigen Kontakte zwischen dem VBS und der Schweizer Armee einerseits und Israel andererseits reduziert waren. Bei anderen Kontakten wie beispielsweise der Einladung an den Kommandanten Heer zu einem Besuch in Israel gibt es keinen feststehenden Rhythmus. Somit kann bei diesen Kontakten leichter auf aktuelle aussen- oder innenpolitische Ereignisse reagiert werden, und die Kontakte können nötigenfalls abgesagt werden. Dagegen wäre die Absage des einzigen Kontaktes, der in einem festgesetzten Rhythmus stattfindet, eine politische Geste gegenüber Israel, die weder aussenpolitisch angemessen noch dem Frieden in der Region zuträglich, noch rüstungspolitisch sinnvoll wäre.