Widmer Hans · Nationalrat · 2006-10-02

Wortprotokoll

Angesichts der fortgeschrittenen Zeit und der in der Diskussion breit dargelegten Argumente kann ich sehr kurz zusammenfassen: Alle Anträge, die jetzt Minderheitsanträge sind, wurden in einem sehr klaren Verhältnis abgelehnt, entweder mit 2 zu 18 oder mit 2 zu 20 Stimmen. Es war also eindeutig.

Hingegen möchte ich doch Herrn Weyeneth noch eine Antwort geben. Mein Selbstverständnis als Kommissionssprecher ist folgendes: Ich nehme das Protokoll und fasse es sehr präzise zusammen. Darin stand eben, dass diese Auseinandersetzung da war, dass sich die SiK irgendwie doch etwas wie im falschen Film vorkam, nämlich insofern, als die Finanzkommission und die Finanzdelegation - zu Recht - aus ihrer Optik, aus der Finanzoptik heraus, argumentiert haben. Die SiK oder irgendeine andere Fachkommission lässt sich aber von der "allgewaltigen" Finanzkommission und der Finanzdelegation doch nicht nur die Finanzperspektive aufdrängen. Sie hat eine spezifische Verantwortung, und diese Verantwortung ist fachorientiert und nicht in erster Linie finanzorientiert. Ich glaube, ich spreche vielleicht durchaus auch aus dem Herzen der Mitglieder anderer Kommissionen. Das musste ich unbedingt noch nachholen. Wenn wir denn "Quatsch" gemacht haben, so war es dies gemäss Ihrem Beurteilungskriterium. Wir haben diese Einschätzung im Interesse der Sicherheit für die Bevölkerung - das ist unsere erste Priorität - vorgenommen.

Ich bitte Sie, den Anträgen der Kommissionsmehrheit zuzustimmen.