Schmid Samuel · Bundesrat · 2006-10-02

Wortprotokoll

Laut Auskunft des militärischen Untersuchungsrichters, der für die in dieser Angelegenheit laufenden Ermittlungen zuständig ist, waren die Verschlüsse dieser Sturmgewehre 90 eingesetzt. Automatische Waffen und deren Verschlüsse sind im Übrigen - wie das Reglement dies seit den Achtzigerjahren vorschreibt - dann getrennt zu lagern, wenn keine diebstahlsicheren, d. h. möglichst massiven, gut abschliessbaren Lokale bzw. Gebäude zur Verfügung stehen und eine ständige Bewachung nicht möglich ist. Ob im aktuellen Fall Vorschriften durch die Truppe missachtet wurden, ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Faktum ist, dass die Waffen weg sind. In der Frage, wer hier welche Beurteilung - falsch oder auch zu Recht - gemacht hat, kann ich dem Untersuchungsrichter nicht vorgreifen. Im Übrigen sei festgehalten, dass es nach wie vor Sonntagsoffiziere gibt und dass die Pflichten in diesem Zusammenhang nach wie vor bestehen.