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Baumann J. Alexander · Nationalrat · 2006-10-03

Baumann J. Alexander · Nationalrat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2006-10-03

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich habe Ihnen einen Auszug aus der Zeitschrift des Allied Rapid Reaction Corps, der Schnelleingreiftruppe der Nato, übergeben. Darin wird über den militärischen Akt der Übertragung der Verantwortung für Südafghanistan (Zwischenruf des Präsidenten: Herr Baumann, bitte stellen Sie eine Frage!) per 31. Juli von den USA auf die Nato berichtet. In der Illustration zu diesem Text mit dem Inhalt "die Nato erstmals 'in command of aggressive counter-insurgency operations'" steht der uniformierte Träger der Schweizerfahne neben den Fähnrichen von Grossbritannien und den USA. Können Sie widerlegen, dass es sich bei der Umformung um einen nächsten Schritt der Schweizer Armee, der Schweiz, in Richtung Nato handelt und dass damit die Voraussetzungen geschaffen werden, dass unser Land bei einem Krisenfall der Nato beitreten muss?