Jenny This · Ständerat · 2000-09-20

Wortprotokoll

In der vorliegenden Botschaft wird ein Verpflichtungskredit von 114,4 Millionen Franken beantragt. Letztes Jahr waren es 344 Millionen Franken. Das soll aber nicht heissen, dass diese 114,4 Millionen Franken zu wenig sind bzw. dass man sich weniger seriös mit der Vorlage befassen soll.

In den 114,4 Millionen ist ebenfalls ein Nachtragskredit für die ETH Lausanne von 13,6 Millionen Franken enthalten. Nach den Vorschriften des Bundesrates ist ein Verpflichtungskreditbegehren immer für sämtliche baulichen Massnahmen im ETH-Bereich zu unterbreiten.

Der vorliegende Verpflichtungskredit in Form eines Sammelkredites ist in Kredite für Projekte über 10 Millionen und Projekte unter 10 Millionen Franken gegliedert. Während die Grossprojekte in der Botschaft ausführlich umschrieben werden, sind die kleinen Projekte nur sehr allgemein aufgeführt. Unserer Kommission standen aber selbstverständlich sämtliche Unterlagen detailliert zur Verfügung.

Was soll nun mit diesen 114,4 Millionen Franken überhaupt realisiert werden? Der Rat der ETH Zürich beansprucht für teuerungsbedingte Mehrkosten 10 Millionen und für den Liegenschaftserwerb 20 Millionen Franken. Die ETH Zürich will an der Mensa im ETH-Hauptgebäude für 2 Millionen Franken verschiedene Massnahmen vornehmen. Auch sind für 30 Millionen Franken bauliche Anpassungen und der Ausbau der Telefonie vorgesehen.

An der ETH Lausanne stehen für 15,4 Millionen Franken Investitionen für verschiedene Gebäude an. Hier handelt es sich um verschiedene Instandsetzungsarbeiten sowie um eine umfassende Gebäudeverkabelung. Am Paul-Scherrer-Institut in Villigen sind verschiedene Arbeiten für 6,7 Millionen Franken vorgesehen. An der Eidgenössischen Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft ist die Haustechnik anzupassen. Auf dem Weissfluhjoch Davos sind Unterkunfts- und Verpflegungsmöglichkeiten für 1,9 Millionen Franken zu realisieren. An der Empa in Dübendorf ist die Mittelspannungsanlage zu ersetzen, und verschiedene bauliche Massnahmen in der Grössenordnung von 6,4 Millionen Franken sind vorzunehmen.

Die Eidgenössische Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz in Dübendorf will für 8,35 Millionen Franken dringliche Vorhaben an den vier Forschungsanstalten realisieren.

Schliesslich zum Zusatzkredit von 13,6 Millionen für die ETH Lausanne: Dieser Kredit ist in der Botschaft umfassend beschrieben. Grob zusammengefasst, soll Folgendes realisiert werden: Beim Gebäude für die allgemeine Verwaltung ist eine technische Nachrüstung im Erdgeschoss für die Modellwerkstatt notwendig, im Gebäude für Unterrichtsräume und allgemeine Dienste sind verschiedene Anpassungen vorzunehmen.

Im Gebäude für das Departement Architektur ist eine doppelgeschossige Versuchshalle im bestehenden Gebäude geplant. Ebenfalls sollen Räume für eine optimale [PAGE 521] Tierhaltung erstellt werden. Ebenfalls beim Departement für Architektur stehen die Vergrösserung des Gebäudes nach Westen, die Verstärkung der Elektro- und Informatikverkabelung und der Bau eines neuen Untergeschosses an.

Wir reden also bei der Sparte ETH-Bereich insgesamt von total 114,4 Millionen Franken. Der beantragte Verpflichtungskredit wird in den nächsten fünf Jahren benötigt.

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, auf die Vorlage einzutreten und dem Bundesbeschluss in der vorliegenden Form zuzustimmen.