Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-03-19

Wortprotokoll

Für die Realisierung der geplanten Vorhaben sind Mittel in der Höhe von 5 Milliarden Franken zum Preisstand 2005 nötig. Sollten die übrigen FinöV-Projekte - also Neat, Hochgeschwindigkeitsanschlüsse, Lärmsanierung - mehr Geld brauchen als geplant, dann müsste im Zeitraum 2015 eine Neubeurteilung der Lage vorgenommen werden. Aus unserer Sicht wird nach der Durchführung der Vernehmlassung zur Gesamtschau FinöV die entsprechende Botschaft zuhanden des Parlamentes verabschiedet werden. Aber ich muss sagen: Das muss zuerst noch in die Bundesratsberatung. Darin enthalten sind unter anderem ein neues Bundesgesetz über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur, inklusive eines Bundesbeschlusses über den Gesamtkredit sowie eines Bundesbeschlusses über die Anpassung des Neat-Gesamtkredites.