Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-03-19

Wortprotokoll

Die SRG wird das terrestrische Fernsehen noch dieses Jahr in der ganzen Schweiz von analog auf digital umschalten. Dabei folgt sie einer internationalen Entwicklung. Wer die SRG-Programme heute über eine Dach- oder Zimmerantenne empfängt, muss künftig ein Zusatzgerät kaufen, das im Handel bereits ab 100 Franken erworben werden kann.

Die SRG ist jetzt daran, die Zuschauerinnen und Zuschauer in der Romandie über die Umstellung zu informieren. Sie ist in Ausnahmefällen auch bereit - das ist vorgesehen -, [PAGE 349] Haushalte auf Gesuch hin finanziell zu unterstützen. Das betrifft aber nur Haushalte, die AHV- oder IV-Ergänzungsleistungen beziehen und damit von der Bezahlung von Radio- und Fernsehgebühren befreit sind. Eine finanzielle Unterstützung für weitere Personenkreise mit bescheidenen Einkommensverhältnissen würde aufwendige Abklärungen zu deren Einkommenssituation voraussetzen. Angesichts der erforderlichen Zusatzinvestitionen wäre ein solcher Aufwand unverhältnismässig. Wir glauben aber, dass dieses Kriterium erfüllt ist, indem wir die Ergänzungsleistungsbezüger einschliessen.