Schmid Samuel · Ständerat · 2000-09-21

Wortprotokoll

Mir geht es darum, ich habe das auch so begründet, dass wir hier einen gewissen Standard garantieren in Bezug auf die Anforderungshöhe der Voraussetzungen zur erlaubten Abtreibung. Ich bin eigentlich erstaunt, dass das Konzept gerade durch die CVP in Frage gestellt wird. Die Abtreibung kann von mir aus auch in Praxen geschehen. Ich bitte, das begrifflich nochmals anzusehen. Ich glaubte dies mit dem Begriff "Kliniken" - weil ich nicht ausdrücklich Spitäler genannt habe - zu ermöglichen. Aber es geht mir darum, dass es, und da stehe ich dazu, einen Numerus clausus gibt. Denn letztlich sind diese Bedingungen, ob sie nun vom Beratungsmodell herkommen oder vom Mehrheitsmodell, irgendwo kontrollierbar zu machen.

Zu Frau Berger: Ich sage hier "Kanton". Selbstverständlich kann der Kanton das dem Kantonsarzt delegieren, da möchte ich mich nicht einmischen. Ich weiss auch nicht, ob dies dann in jedem Kanton die geschickteste Lösung ist. Ich glaubte, hier mit dem Begriff Kanton die Kompetenz generell den Kantonen abgegeben zu haben.