Frösch Therese · Nationalrat · 2007-03-21

Wortprotokoll

Ich kenne Herrn Amstutz als einen sehr ehrlichen Mann. Das beweist auch sein Ordnungsantrag. Die SVP hat keine Ideen zur Klimaänderung, und deshalb braucht sie auch weniger Zeit. Ich denke, das ist sehr ehrlich, und vielleicht können wir einen Deal machen, dass Sie uns diese Zeit schenken.

Im Ernst: Mit den dringlichen Vorstössen behandeln wir heute Nachmittag gesamthaft 77 Vorstösse; davon stammen 19 aus der Feder der grünen Fraktion. Die Debatte wurde vom Büro auf 240 Minuten veranschlagt, was pro Vorstoss rund 3 Minuten ausmacht. Für unsere 19 Vorstösse ergibt das, nüchtern betrachtet und korrekt gerechnet, 57 Minuten. Vom Nationalratsbüro wurden uns jedoch lediglich 17 Minuten Redezeit zugestanden - 17 Minuten für 19 Vorstösse! Kritik und Einspruch der Vertreterin der Grünen im Büro vermochten daran leider nichts zu ändern. Dieser unfaire Akt der Mehrheit des Nationalratsbüros untergräbt a priori die notwendige Vertrauensbasis für diese von rechts bis links als sehr dringend erachtete Debatte, da sie das in sämtlichen Umweltfragen erwiesenermassen grosse und kompetente Engagement einer Partei bewusst ausgrenzt.

Die SVP, die ihrerseits bisher nicht gerade viel für den Klimaschutz tat, macht diesen Ordnungsantrag auf 180 Minuten Redezeit, was der grünen Fraktion mit ihren 19 Anträgen ungefähr noch zehn Minuten brächte. Das ist nicht nur undemokratisch, sondern auch völlig unproduktiv. Ja zu besserem Klimaschutz heisst Ja zu einer Energie- und Klimadebatte, die griffige Antworten auf die Krise bringt und in der Beschlüsse gefasst werden - und dies geht nicht ohne die Grünen.

Die grüne Fraktion stellt den Antrag auf Verdoppelung: Wir verlangen also eine bescheidene Verdoppelung der vom Büro zugeteilten Redezeit von 17 auf 34 Minuten.