Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2007-03-22

Wortprotokoll

Das Wesentliche wurde gesagt. Der Bund hat den Lötschbergtunnel zu einem grossen [PAGE 521] Teil finanziert; er möchte, dass die Transitachse jederzeit funktioniert und dass der Zugang zu ihr gewährleistet ist. Er will also seinen direkten Einfluss sicherstellen. Die Infrastruktur soll von der BLS separiert werden, damit der Tunnel weiterhin zur Verfügung steht. Das ist der Grund für diese Separierung, nicht die Trennung von Infrastruktur und Betrieb als ideologisches Konzept, mit dem andernorts auch schon Verkehrspolitik betrieben worden ist.

Nun gehört - um Herrn Germanier zu antworten - zur Sicherung des Zuganges zum Basistunnel natürlich auch die Tatsache, dass die Anbindung im Süden funktioniert. Wie Sie wissen, gibt es hier eine gemeinsame Arbeitsgruppe, der wir angehören. Aus Italien wollen jetzt auch Vertreter Liguriens dabei sein und nicht nur Vertreter der Lombardei, damit der Anschluss an den Hafen Genua sichergestellt ist. Das ist eine inneritalienische Angelegenheit, aber wir haben die Aussicht, dass wir uns im nächsten Jahr definitiv einigen können.

Geplant ist - um auf diese Vorlage zurückzukommen -, eine eigene Gesellschaft, eine BLS-Infrastrukturgesellschaft, zu gründen, in welcher der Bund die Mehrheit hat. Es kann dann sein, dass in einer dritten Etappe die Fusion dieser neuen Gesellschaft mit der BLS Alptransit AG erfolgt.

Ich danke Ihnen, dass Sie die Behandlung dieser Vorlage so gründlich erarbeitet haben, auch mit entsprechenden Befragungen, und dass Sie ihr zustimmen wollen.