Siegrist Ulrich · Nationalrat · 2007-03-22

Wortprotokoll

Auch ich muss zuerst meine Betroffenheit bekanntgeben: Auf der einen Seite bin ich Schütze und Offizier und stehe zu dieser Tradition; auf der anderen Seite habe ich in meinem engsten Kreise drei Fälle mit Ordonnanzwaffen erlebt, die genau so liegen, wie der Fall, den Frau Galladé geschildert hat. Man kann bei all diesen Fällen die Frage stellen: Ja, wie wäre es gewesen, wenn nicht; wäre es nicht trotzdem so gekommen? Aber das ist nicht das Entscheidende. Entscheidend ist, dass solche Vorfälle das Grundempfinden grosser Teile unserer Bevölkerung und vieler Familien mitprägen.

Das zweite Entscheidende ist: Die Gesellschaft ist im Wandel. Und in Zeiten des Wandels überlagern sich die Schichten. Wir haben die Sichtweise, die von Frau Galladé und anderen dargelegt worden ist. Diese Sichtweise ist in unserer Gesellschaft eine starke Realität geworden. Wir haben aber auch die Sichtweise von Hunderttausenden von Schützen, zu denen ich mich selber zähle, die sich für die Gemeinschaft einsetzen und die in der Waffe zu Hause durchaus einen Sinn sehen, Herr Studer. Es ist ja nicht allein entscheidend, ob wir hier im Saal den Sinn sehen oder ob jene Hunderttausende, die sich einsetzen, vom Sinn überzeugt sind. In einer Periode solcher Überlagerungen ist die Herausforderung an ein Milizsystem aber zu gross, als dass wir die Frage mit einem einzigen Satz im Gesetz lösen könnten, der besagt, die Waffe gehöre nicht zur persönlichen Ausrüstung. So einfach sind die Dinge nicht.

Ich bin überzeugt, dass dies eine der letzten Debatten in dieser Sache ist, wo wir im Moment einfach sagen, wir ändern nichts. Ich werde zwar gegen diese simplifizierende Lösung von Herrn Banga stimmen. Ich bin aber überzeugt, dass das Milizsystem auf die Dauer nur Bestand haben kann, wenn es uns auf der einen Seite gelingt, das Vertrauen in unsere Soldatinnen und Soldaten zu stärken, und wenn wir gleichzeitig auf der anderen Seite anerkennen, dass eben gerade eine Milizarmee davon lebt, dass sie in den Familien verankert ist. Eine Milizarmee kann auf Dauer nur tragbar sein, wenn sie auch von den Frauen und den Kindern begrüsst und mitgetragen wird. Deshalb meine ich, wir seien heute erst am Anfang der Diskussion. Die Diskussion wird intensiv und lange sein müssen; sie ist zu schwierig, als dass wir sie bereits heute abbrechen könnten, Herr Banga, in der Meinung, wir hätten schon eine einfache Lösung.

Stimmen Sie deshalb dagegen. Ich sage das nicht, weil wir das Problem negieren, sondern weil wir es als komplexer erachten.