Studer Heiner · Nationalrat · 2007-03-22

Wortprotokoll

Es ist eine interessante Debatte, und es gibt unterschiedliche Begründungen für das, was man unterstützen oder ablehnen soll. Wir haben uns schon in der letzten Legislaturperiode, als es darum ging, das Obligatorische abzuschaffen, dafür ausgesprochen, dass man das tun soll. Weshalb? Alles, was einmal einen Sinn hatte, kann sich durch veränderte Rahmenbedingungen als nicht mehr sinnvoll erweisen. So sieht es auch hier aus. Es ist für uns nicht eine ideologische Frage - nicht die Frage, ob man einen besonderen Bürgersinn hat oder dem Staat gegenüber besonders kritisch eingestellt ist. Die Frage lautet vielmehr: Soll etwas, das früher seinen Sinn hatte und unterstützt wurde, in die Zukunft getragen werden? Denn ein Gesetz macht man ja für die Zukunft.

Wir stellen einfach fest, dass sich viele Rahmenbedingungen geändert haben; z. B. die Rahmenbedingung, dass man nicht mehr wie wir bis ins Alter von 50 Jahren [PAGE 556] militärdienstpflichtig ist und eingezogen werden kann. Ich war zwar nur HD, aber das war der wunderschönste Grad: Weil mir der HD Läppli sympathisch war, war ich froh, dass ich diesen Grad haben durfte. Aber ich merke, dass es eine andere Situation war, denn bis zu diesem Zeitpunkt hätte man einberufen werden können - und damit war für viele die Waffenfrage damals eine andere. Heute fragen sich viele der jungen Männer, die Militärdienst leisten, nur schon, ob sie es sinnvoll finden, die Waffe zu Hause zu haben; ganz abgesehen von der Problematik der Munition. Sie werden viele junge Männer unterschiedlichster politischer Richtungen finden, die sich fragen: Weshalb dies eigentlich? Und kaum ist man über 30 Jahre alt, ist dann ja schon Schluss. Deshalb ist es mir lieber, wenn Kollege Büchler sagt, er möchte es behalten wegen der Schützenvereine.

Aber wenn es um die Waffe zu Hause geht, ist die Frage doch: Macht sie für den Menschen, für den Mann, der Wehrdienst leistet, einen Sinn, oder macht sie keinen Sinn mehr? Deshalb müssen wir Folgendes einander gegenüberstellen: Ist die Waffe zu Hause noch sinnvoll im ursprünglichen Sinn oder überholt? Und für uns heisst das jetzt, ganz praktisch: Es braucht sie nicht mehr. Deshalb können wir dem Antrag der Minderheit Banga zustimmen - auch weil dieser Verzicht eine Verminderung des Risikos beinhaltet, dass eine solche Waffe missbräuchlich verwendet werden könnte.