Pfisterer Thomas · Ständerat · 2006-06-21

Wortprotokoll

Zu den Absätzen 2 und 3 habe ich keine Bemerkungen.

In Absatz 4 ist die Einladung an den Bundesrat enthalten, dem Parlament zeitgerecht eine Vorlage zur Substanzerhaltung zu unterbreiten. Sie soll möglichst Teil der Bahnreform 2 sein. Sie soll es ermöglichen, die jetzige Finanzierungsform durch globale Leistungsvereinbarungen analog der Leistungsvereinbarung mit den SBB zu ersetzen. Gelingt das nicht, muss ein weiterer Rahmenkredit verlangt werden. Zeitgerecht, das heisst möglichst ohne den Zeitdruck, den wir jetzt eben haben.