Altherr Hans · Ständerat · 2006-06-21

Wortprotokoll

Ich nehme zur Kenntnis, dass mich Kollege Escher als Nichtbähnler bezeichnet. Ich war in Stein am Rhein dabei, als Volkswirtschaftsdirektor des Kantons Appenzell Ausserrhoden. Ich habe sein Referat gehört; er hat sich klar geäussert. Es haben sich einige gegen seine Äusserungen gewehrt; ich war nicht dabei. Ich finde, über Streckenstilllegungen muss man reden können. Es ist klar, es wird auch solche geben; da stimme ich Herrn Leuenberger zu. Aber wir haben dort gemeinsam festgestellt - Sie [PAGE 579] haben es soeben gesagt -: Das Thema ist sehr emotional. Es wird einiges brauchen, um Streckenstilllegungen überhaupt zu erreichen, auf welchem Weg auch immer. Deshalb bin ich dagegen, dass man hier eine derartige Bestimmung quasi durch die Hintertüre einführt und so tut, wie wenn man jetzt mit diesem Gesetz hier irgendetwas erreichen könnte.

Ich bin der Meinung: Entweder ist diese Bestimmung, Absatz 1bis, eine Selbstverständlichkeit - was jetzt insinuiert wird -, oder dann ist es eine völlig neue Politik, indem der Bund auf diesem Wege Streckenstilllegungen konkret erreichen will. Wenn es eine Selbstverständlichkeit ist, wie es uns gesagt wird, dann müssen wir es nicht hier hineinschreiben; wenn es eine völlig neue Politik ist, dann ist dies der falsche Weg, der falsche Ort.

Aus beiden Gründen - aus welchem auch immer - ist diese Bestimmung zu streichen.