Pfisterer Thomas · Ständerat · 2006-06-22

Wortprotokoll

Ich bin durch die Diskussion bezüglich des Verständnisses dieser Bestimmung verunsichert worden. Ich verstehe sie anders, als das offenbar Herr Kuprecht tut. Er sieht einen Zusammenhang mit Artikel 18; den sehe ich nicht. Ich verstehe darunter auch keinen Lohnzuschuss, keine Lohnsubvention. Ich will nicht in die Richtung gehen, vor der Herr Bundesrat Couchepin jetzt gewarnt hat; das leuchtet mir durchaus ein. Aber diese Bestimmung ist so offen formuliert, dass sie auch anders verstanden werden kann.

Ich habe ein anderes Problem darin gesehen, nämlich das Problem des Zuschusses für Investitionen, Einrichtungen des Arbeitsplatzes, das Zugänglichmachen des Arbeitsplatzes, die Einrichtung von Geräten und Maschinen usw. Das ist mit diesem Text auch möglich. Darum neige ich im Moment dazu, der Minderheit zu folgen und darauf zu bauen, dass das der Bundesrat in diesem Sinne in der ja notwendigen Verordnung definiert und selbstverständlich keinen Rechtsanspruch daraus macht. Die Verhältnisse sind dazu zu kompliziert.