Heberlein Trix · Ständerat · 2006-06-22

Wortprotokoll

Die Diskussion ist wieder zu einer Kommissionsdiskussion geworden. Herr Schweiger hat völlig Recht, wir haben es in der Kommission klar gesagt: Wenn einmal jemand, auch im Falle einer Kann-Vorschrift, eine Leistung erhalten hat, kann man diese Leistung aus Gründen der Rechtsgleichheit anderen nicht verweigern.

Ich möchte daran erinnern, Herr Jenny, dass wir von der Phase der Frühintervention sprechen, nicht von der Phase, in der Behinderte bereits in einen Betrieb integriert werden. Wir sprechen von der Phase der Abklärungen. Und in dieser Phase geht es nicht darum, Herr Schwaller, ob jemand in eine Institution eingewiesen wird oder nicht, sondern um die Frage, ob er vom Arbeitgeber weiterhin beschäftigt werden kann und soll. Und in dieser Phase ist es doch auch im Interesse des Arbeitgebers, alle Möglichkeiten der Verpflichtung auszuschöpfen, die wir, wie der Nationalrat, neu eingeführt haben, nämlich der Verpflichtung, dass die Massnahmen in enger Zusammenarbeit mit dem Arbeitgeber beschlossen und umgesetzt werden, denn das vorrangige Ziel ist doch der Verbleib der Arbeitnehmerin bzw. des Arbeitnehmers im Betrieb.