Leuthard Doris · Bundesrat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Ich habe mich schon im Rahmen der Behandlung der Motion Gadient 04.3733 dazu geäussert und gesagt, dass der Bundesrat natürlich auch die Bienen für unterstützungswürdig hält - er unterstützt sie bereits. Ich habe Ihnen damals dargelegt, dass die Bienen auch ohne die Motion und ohne diesen Artikel tat- und finanzkräftig unterstützt werden. Wir machen heute Qualitäts- und Absatzförderung, wir unterstützen Vorsorgemassnahmen, und auch in der Forschung und Beratung kommen die Bienen nicht zu kurz. Wenn Sie es hier trotzdem verankern wollen, ändert das nichts an der jetzigen Unterstützung. Darüber, ob es finanzpolitische Auswirkungen hat, entscheiden wiederum Sie mit dem Zahlungsrahmen und im Rahmen weiterer Kredite. Wir finden, wir machen viel für die Bienen. Dieser Bereich ist wichtig, aber man braucht ihn nicht zusätzlich zu subventionieren. Wenn Sie beschliessen, dies hier zu verankern, erachte ich das vor allem als Rechtsgrundlage für diejenigen Tätigkeiten, die wir ohnehin bereits seit mehreren Jahrzehnten ausüben.