Stähelin Philipp · Ständerat · 2007-06-05

Wortprotokoll

Ich entschuldige mich dafür, dass ich nach dem Votum der Frau Bundesrätin noch mit einer Frage komme. Ihre Ausführungen haben mich aber in einem Punkt verwirrt - ich sage das klar -, und zwar geht es um die Finanzierung. Sie haben ausgeführt, dass die Kantone stärker belastet würden, wenn wir einen Entscheid in diese Richtung fällen. Es stellt sich folgende Frage: Wird dann das Betreffnis des Bundesbeschlusses über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2008-2011 angehoben, oder ändern sich die Betreffnisse der kantonalen Investitionskredite? Diese sind ja auch vorgegeben. Ändert sich daran etwas? Ich wäre froh, wenn Sie mir diese Frage noch beantworten könnten.