Fetz Anita · Ständerat · 2007-06-12

Wortprotokoll

Ich danke der Kommission für die ausführliche Behandlung meines Anliegens. Es ging mir darum, dass Teilbezüge von beruflichen Vorsorgeleistungen für die Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit nicht mehrfach besteuert werden, wenn sie in Tranchen bezogen werden. Insofern sehe ich auch, dass mein Hauptanliegen erfüllt ist. Es geht mir dabei um KMU; es geht ja hier nicht um die Ems-Chemie, sondern um Kleinst- und Mikrounternehmen, die in Bezug auf die Selbstständigkeit fast immer ihre Vorsorgeleistungen einsetzen müssen. Denn sie finden bei uns, in unseren Breitengraden, keine Bank, die Minidarlehen für die Gründung von Unternehmen gibt. Das hat mit unseren westlichen Gepflogenheiten zu tun; das ist in Entwicklungsländern unterdessen anders. Dieses Problem bleibt nach wie vor ungelöst. Aber ich sehe ein, dass dies hier nicht der Ort ist, dem nachzugehen. Ich bin vielmehr damit einverstanden, dass die Initiative abgeschrieben wird, weil das Hauptanliegen erfüllt ist.