Brändli Christoffel · Ständerat · 2007-06-13

Wortprotokoll

Ich möchte Sie bitten, das Postulat anzunehmen, weil in diesem Bereich lange nicht alle Probleme gelöst sind. Wir haben bei der ärztlichen Versorgung eine eigenartige Situation: Wir haben auf der einen Seite nach wie vor eine Zunahme der Zahl der Allgemeinpraktiker, an einzelnen Orten, die überversorgt sind, ist diese Zunahme viel zu stark; in anderen Regionen haben wir teilweise - es ist im Moment noch nicht sehr dramatisch - Versorgungsprobleme. Dann haben wir auf der anderen Seite eine enorme Zunahme an Spezialisten, die man eigentlich gar nicht braucht, die enorme Kostentreiber sind, und wir haben einen Trend weg vom Hausarzt, hin zum Spezialistentum. Wir stehen vor der Aufhebung des Zulassungsstopps; deshalb wird die Mengenausdehnung wahrscheinlich noch stärker zunehmen, und wir haben diesen unsäglichen Trend, dass Ärzte eben nicht aufs Land, sondern in die Stadt gehen. Warum machen sie das? Sie machen das, weil wir es nicht verstanden haben, Anreize zu schaffen, die in die umgekehrte Richtung weisen. Wenn ein Hausarzt praktizieren [PAGE 494] will und in eine Stadt geht, die völlig überversorgt ist, die viel zu viele Ärzte hat, viel zu viele Kosten verursacht, dann gehen wir sogar hin und sagen: Du bekommst den höheren Lohn als derjenige, der in eine Talschaft geht, wo eine Unterversorgung besteht. Wir müssen über diese Anreizsysteme diskutieren, und wir müssen hier, meine ich, Lösungen finden. Wir müssen auch über Formen der Vertragsfreiheit - ich sage nicht, über eine absolute Vertragsfreiheit - diskutieren, wenn wir richtige Anreize geben wollen.

Ich anerkenne, dass im Departement und vom Bundesrat in Bezug auf diese Fragen einiges gemacht wurde - das wird in den Ausführungen auch erwähnt -, aber ich glaube, dass wir diese grundsätzlichen Probleme eingehender prüfen müssen. Wir müssen die Aus- und Weiterbildung, die Notfalldienste, die Anreizsysteme diskutieren, auch die Frage, wie man in alternativen Versicherungen eben den Arzt als Anlaufstelle aufwerten kann; das sind die günstigeren Versorgungswege. Deshalb verstehe ich eigentlich nicht, dass der Bundesrat dieses Postulat nicht annehmen will. Wenn es jetzt eine Motion mit sehr konkreten Punkten wäre, dann könnte man darüber diskutieren. Aber das Postulat will doch auf ein Problem hinweisen, das vorhanden ist, bei dem Handlungsbedarf besteht.

Ich bitte den Bundesrat, hier über seinen Schatten zu springen und der Kommission zuzustimmen.