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Fetz Anita · Ständerat · 2007-06-19

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2007-06-19

Wortprotokoll

Hier werden im Prinzip die Pauschalbeträge an die Kantone genannt. Ich möchte hier im Namen der Kommission einfach festhalten, dass angemerkt werden muss, dass mit diesem Verpflichtungskredit von insgesamt 2,708 Milliarden Franken - die Artikel sind später noch genannt - die Höhe der Mittel, die die Berufsbildung braucht, nicht erreicht wird. Einige Kollegen haben das in der Eintretensdebatte schon gesagt. Wir bedauern das, wissen aber, dass daran im Moment daran nichts zu ändern ist.

Vielleicht noch ein kleiner Hinweis zuhanden des Amtlichen Bulletins: Wir sind in der WBK auch informiert worden, dass die Pauschalbeiträge an die Kantone in dieser Periode umgesteuert werden. Anstelle der heutigen aufwandorientierten Betriebs- und Investitionsbeiträge sollen nachher leistungsorientierte Pauschalfinanzierungen ausbezahlt werden. Das begrüssen wir sehr, weil damit die Transparenz der Finanzströme steigen wird.