Schmid Samuel · Bundesrat · 2007-06-20

Wortprotokoll

Ich danke für die Beschreibung dieser Institute, auch für die umfassende Prüfung des Geschäftes sowohl durch die Finanzkommission wie durch die APK. Ich ergreife nur kurz das Wort, um doch zu unterstreichen, dass wir über diese Institutionen international Beiträge zu leisten vermögen, die sich sehr leicht ausbauen liessen. Allerdings wollen wir primär die Qualität aufrechterhalten, wir setzen nicht primär auf Wachstum. Wir setzen auch darauf, dass sich immer wieder auch andere Staaten an diesen Projekten beteiligen. Damit können wir garantieren, dass das nicht ein Selbstläufer ist, sondern dass wir stets wieder andere Staaten engagieren können, was letztlich natürlich die Glaubwürdigkeit und auch die Effizienz fördert.

Aus diesem Grunde enthält die Vorlage auch dieses neue Instrument, wonach wir 5 Prozent des Budgets zurückhalten, um sie eigentlich als Reserve in der Hand zu halten, damit auch wir einen Beitrag leisten können, wenn andere Staaten bereit sind zu finanzieren; um damit am Schluss mehr Mittel zur Verfügung zu haben, als wenn wir einfach den nackten Kredit zur Verfügung stellen würden. Das wird entsprechend situativ, von Fall zu Fall, freigegeben. Das ist eine gute Sache, die allerdings auch stets wieder begleitet und auch kontrolliert werden muss - selbstverständlich -, denn man bewegt sich in einem sehr wechselhaften Umfeld. Und trotzdem: Wir vermögen hier in vielen Bereichen weltweit anerkannte Produkte zu liefern und Dienstleistungen zu erbringen, die zur Stabilisierung und zum Frieden beitragen.

Ich bin Ihnen dankbar, wenn Sie dem Geschäft zustimmen.