Riklin Kathy · Nationalrat · 2007-09-19

Wortprotokoll

Ich möchte ganz herzlich danken für die engagierte Eintretensdebatte. Ich danke auch dem Bundesrat und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die grosse Arbeit. Ich weiss nicht, wie viele von Ihnen dieses "BFI-Buch" gelesen haben; es ist eine Quelle an Informationen. Ich möchte Sie nur auf eine Tabelle hinweisen, weil hier behauptet wurde, es würde ein faktischer Abbau bei den Bildungsausgaben betrieben, wenn wir jährlich die Ausgaben um 6 Prozent erhöhten - "nur" 6 Prozent, aus der Sicht der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. [PAGE 1278]

Wenn Sie die deutschsprachige Botschaft auf Seite 1231 aufschlagen, sehen Sie die Tabelle mit den Krediterhöhungen; dann sehen Sie, dass es einzelne Bereiche gibt, die deutlich mehr als 6 Prozent mehr Mittel erhalten. Dies ist vor allem bei der Berufsbildung der Fall. Sie wird jährlich 8,7 Prozent mehr Geld erhalten und wird somit ungefähr auf die gesetzlichen 25 Prozent kommen. Aber auch die Fachhochschulen werden jährlich 7,8 Prozent mehr erhalten; der Schweizerische Nationalfonds jährlich 7,5 Prozent und dann noch den Overhead. In dem Sinne ist das ganz bewusst so festgelegt: Hier wird jetzt klar gesteuert, man will nicht linear alle Bildungsausgaben um 6 Prozent erhöhen, sondern gezielt eben die Bereiche stärken, die man lenken will. Ich bitte Sie, das zu beachten. Mit dem Antrag der Kommissionsmehrheit werden wir ja auf eine Erhöhung von 6,3 Prozent kommen, wenn es dann am Schluss bei diesen Zahlen bleibt.

Viel wichtiger - noch einmal - ist uns, dass wir hier kein Go-and-stop produzieren, indem wir so hohe Bildungskredite bewilligen, die dann eben nicht eingehalten werden. Genau das hatten wir in den letzten Jahren; dieses Hüst-und-Hott und Hott-und-Hüst wollen wir nicht mehr.

Wir werden heute die Anträge aus dem EDI behandeln, immer die Kreditanträge und die Gesetze gemeinsam - wie wir es jetzt mit der Präsidentin abgesprochen haben -, weil nun einmal die Bildung immer noch auf zwei Departemente aufgeteilt ist. Der grössere Teil entfällt auf das Departement von Bundesrat Couchepin, weshalb wir heute im ersten Teil sicher nur die Bereiche aus dem EDI behandeln und dann mit den ETH weiterfahren werden.