Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2007-09-26

Wortprotokoll

Bei dieser Änderung geht es darum, dass eine Doppelspurigkeit ausgemerzt wird, die, wie Frau Bundesrätin Leuthard ausgeführt hat, eigentlich gar nie ihre Wirkung entfaltet hat. Die Verantwortung liegt bei den Kantonen, und das soll auch weiterhin so sein. In der Vernehmlassung waren denn auch fast alle, mit Ausnahme von, glaube ich, Basel-Stadt, mit dieser Änderung einverstanden, weil die Informationen ohnehin bei den Kantonen liegen. Die Kantone erhalten die notwendigen Informationen mit den Begleitscheinen, welche die Transporteure von Sonderabfällen auszufüllen haben. Die Kantone sind sich der Gefahren sehr wohl bewusst. Mit dieser Änderung wird das Schutzniveau nicht etwa verringert, sondern es wird wie gesagt lediglich eine Doppelspurigkeit ausgemerzt.

Ich bitte Sie im Namen der Kommissionsmehrheit, dieser Änderung zuzustimmen.